Samstag, 27. April 2013

Warum wir auf absehbare Zeit keine SMV haben werden...

Ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge nach Neumarkt. (Wenn ich denn gehe.)

Wir werden keine SMV bekommen. Dies steht für mich, unabhängig vom Ergebnis der Umfrage, bereits fest. Die Fronten sind festgefahren, und es gibt einige Grenzen die legal nicht überschritten werden können. Eine Urabstimmung werden die Hardcore-LiquidFeedback-Fans sicher zu verhindern wissen, und sollten sich ebenjene mit ihren eigenen Vorstellungen durchsetzen wird die LiquidFeedback SMV entweder vom Bundesschiedsgericht oder von einem ordentlichen Gericht abgeschossen.

Wie man es dreht und wendet: Der Zug ist abgefahren. Vielleicht war er schon 2010 abgefahren, als aus Berlin durch die Hintertür (wer erinnert sich noch an die "normative Kraft des Faktischen"?) versucht wurde Liquid Feedback bundesweit zu installieren. Rückblickend auf den Landesparteitag 2013.1 in Baden-Württemberg sieht man an der Abstimmung zur Briefwahl beziehungsweise LiquidFeedback Lösung was passiert. Es wurde eigentlich schon alles gesagt, mittlerweile auch so ziemlich von jedem der es sagen wollte, aber irgendwie reicht es immer noch nicht. Wir haben jetzt einen Beauftragten für die Diskussion.

Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Wir haben einen Beauftragten der für uns die Diskussion führen soll.

Was soll denn bitte noch diskutiert werden? Dass die Klarnamenspflicht schlicht verfassungswidrig ist, ist mittlerweile selbst bis nach Berlin vorgedrungen. Dass Liquid Feedback (und damit die einzige Softwarelösung die mit Vehemenz vorgetragen wird) ohne selbige - und eigentlich auch mit selbiger - ein Sicherheitstechnischer GAU ist, ist auch jedem klar der mal fünf Minuten recherchiert und nicht sofort den Programmierern glaubt, die diesen Sicherheits-Unfall verbrochen haben. Was bleibt denn da überhaupt noch übrig? Verschiedene Grade von klassischen Urabstimmungsverfahren, sei es mit Urne oder Briefwahl, und der dezentrale Parteitag. Aber selbst da ist die Diskussion eingeschlafen. Man fühlt sich nicht gut genug informiert.

Was ist los? Ich glaube es liegt daran, dass sich keiner dafür interessiert. Es geht der Mehrheit der Piraten schlicht am Arsch vorbei. Und das obwohl es das grundlegendste Problem unserer Partei ist. Niemand braucht eine weitere klassisch organisierte Partei, und liebe Piraten: Da werden wir landen wenn wir nicht aktiv dagegen arbeiten, wir sind schon fast da. Statt aktiv an einer Lösung dieses zentralen Problems zu arbeiten wird über die Wichtigkeit verschiedener Themen gestritten. "Die Linken" geben sich mit "den Liberalen" auf den Deckel, "die Feministen" verkloppen sich mit "den Maskulisten", "die Netzgemeinde" verhaut sich munter selbst, und irgendwo zwischen drinnen sitzt der große Rest, hört bei allem ein bisschen rein und hebt dann nach eigenem Gusto sein Stimmkärtchen hoch.

Die Popcornpiraten sind vielleicht der deutlichste Hinweis was das Problem ist: Wir sind zur Sofapartei geworden. Mitmachpartei war gestern, heute soll gefälligst geliefert werden.

Liebe Piraten: Is nich. Arsch hoch, wählen gehn! Bildet euch verdammt noch mal eure eigene Meinung! Demokratie ist ein Mitmachspiel und keine Gameshow!

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